SPD-Fraktion Speyer - Johannes Gottwald zum neuen Vorsitzenden gewählt 

Angelika Bott, Gregor Flörchinger und Philipp Brandenburger sind Stellvertreter   

Die SPD-Fraktion im neu gewählten Speyerer Stadtrat hat sich am Montag, 17. Juni 2024, zu ihrer konstituierenden Sitzung getroffen. In der ersten Fraktionssitzung wurde der neue Fraktionsvorstand gewählt: Johannes Gottwald wurde zum Vorsitzenden, zu Stellvertretern wurden Angelika Bott, Gregor Flörchinger und Philipp Brandenburger gewählt. Alle vier dankten für das Vertrauen, das sich in durchgehend einstimmigen Voten in allen Wahlen ausdrückte. Philipp Brandenburger hatte intern schon vor längerer Zeit angekündigt, nicht mehr als Vorsitzender zur Verfügung zu stehen.

Dr. Marlene Gottwald wird ihr Mandat im Stadtrat nicht antreten. „Der Fraktionsvorsitz wird einen erheblichen Mehraufwand bedeuten und das ist mit unserem familiären und beruflichen Alltag nur schwer vereinbar“, so Gottwald, die aber für die Ausschussarbeit weiter zur Verfügung stehen wird. Für Dr. Marlene Gottwald rückt umgehend Michael Hemmerich nach. 

Ein ausdrücklicher Dank der neuen Fraktion geht an alle Wählerinnen und Wähler, die der neuen Fraktion und den Kandidatinnen und Kandidaten auf der Liste der SPD Speyer das Vertrauen ausgesprochen haben.

Mit Verwunderung und Erstaunen habe ich den o.g. Artikel in der Montagsausgabe gelesen.

Speyer hat sich seit dem Stadtjubiläum unter dem Motto „2000 Jahre Stadt am Strom“ und dem damit verbundenen Stadtumbau sehr positiv entwickelt. Mit der Umgestaltung der Maximilianstraße bis hin zum Postplatz hat Speyer eine große städtebauliche Aufwertung erhalten.

Seit 1990, also nach 34 Jahren, hat sich die Welt verändert, und auch hier bei uns in Speyer ist nach dieser Zeit durchaus Optimierungsbedarf in der Innenstadt (Maximilianstraße) vorhanden.

Auch bei den damaligen Wettbewerbsplänen, gab es einige die den Grünbedarf in der Innenstadt schon damals erkannt hatten, leider fanden diese Pläne keine ausreichende Mehrheit im Rat. Heute würde dieses anders aussehen.

Überrascht bin ich über die Aussagen von Herrn Böhm, dass er die Maximilianstraße, die sehr gut von uns Speyerer Einwohnerinnen und Einwohnern angenommen wird, als „Halligalli“ bezeichnet. Wenn wir nicht zu einer „Schlafstadt“ verkommen möchten, sind meines Erachtens die Gastronomie, sowie diverse Festivitäten auf der Maximilianstraße berechtigt und auch notwendig.

Ich selbst kann mich gut an die Zeit vor 1990, also vor dem großen Stadtumbau erinnern. In dieser Zeit war die Maximilianstraße durchlässig für den motorisierten Verkehr. Wollen wir das wirklich wieder? Nach den Aussagen von Herrn Böhm wäre es vorstellbar. Allerdings wäre von der beschriebenen Achse Dom, Münz und Altpörtel dann nicht mehr viel übrig.

Fakt ist zudem, dass in heißen Sommermonaten die Maximilianstraße wie ausgestorben wirkt. Von daher ist es dringend geboten, sich über Verschattungen, in welcher Art auch immer, Gedanken zu machen. Gleiches gilt für mehr Sitzgelegenheiten in der Fußgängerzone. Auch das Thema Wasser spielt in diesem Kontext eine größere Rolle. Hier verweise ich auf einen Antrag der SPD-Fraktion aus dem Jahre 2019, welcher prüfen sollte, verdolte Abschnitte von Gießhübel- und Speyerbach zu öffnen.

Herr Böhm sollte verstehen, dass der Klimawandel nicht vor den Toren Speyers Halt macht. Deshalb ist hier Handlungsbedarf dringend notwendig. Für uns richtet sich der Blick in die Zukunft, unsere Stadt weiterzuentwickeln, und zugleich Bewährtes zu bewahren.

Walter Feiniler, Vorsitzender SPD Stadtverband Speyer

Zum wiederholten Mal wird in dieser Woche im öffentlichen Nahverkehr in Speyer gestreikt. Die Busse der DB Regio fahren nur vereinzelt, nicht nach Plan. Arbeitnehmer und Arbeitgeber scheinen in einen Tarifkonflikt verwickelt zu sein, der ohne eine Stimme von außen nicht lösbar zu sein scheint. Es fehlt in unserer Stadt an einer kritischen Öffentlichkeit, die beide Tarifpartner zu einer Lösung des Konflikts drängen könnte.

Das liegt in erster Linie daran, dass die vom Streik Betroffenen nicht gehört werden: Ältere Menschen, Menschen mit Beeinträchtigungen, Schülerinnen und Schüler, Menschen, die bewusst oder armutsbedingt auf ein eigenes Auto verzichten. Menschen, die aufgrund des Streiks nicht mehr am öffentlichen Leben teilnehmen können. Oder nicht mehr den Bankautomaten erreichen können, um Rechnungen zu bezahlen oder Bargeld abzuheben. Patientinnen, die Arzttermine absagen müssen. Menschen, die am Bahnhof in Speyer stranden, weil sie dort vergeblich auf einen Bus warten, der sie zum Ziel ihrer Reise bringen soll.

Wer kann, ist längst auf den privaten PKW umgestiegen. Die Lektion des Streiks lautet: Der öffentliche Nahverkehr ist ein unzuverlässiges Verkehrsmittel. Das ist Besorgnis erregend, und zwar aus mehreren Gründen: Seit Dezember letzten Jahres gibt es ein erweitertes Busangebot in Speyer, das von der Stadt mit dem Ziel eingerichtet und finanziert wird, mehr Menschen zur Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel zu bewegen. Aus Gründen des Klimaschutzes, aber auch der Lebensqualität in Speyer.

Die SPD ist für ein Nebeneinander verschiedener Verkehrsmittel: Private PKWs sind oft unerlässlich, doch Ziele in der Stadt lassen sich auch mit dem Fahrrad oder zu Fuß erreichen. Oder – bis vor kurzem noch – ganz bequem mit dem Bus. Doch das Nahverkehrskonzept der Stadt wird durch den wiederholten Streik gefährdet.

Wir appellieren daher an die Streikparteien, ihrer Verantwortung gerecht zu werden und zu einer fairen Einigung zu kommen. Und wir bitten Alle, die dazu beitragen können, dabei mitzuhelfen, dass der öffentliche Nahverkehr auch weiterhin ein wichtiger Bestandteil des Speyrer Verkehrskonzepts bleibt.

Dr. Udo Zapf, Vorsitzender SPD Ortsverein Speyer-Süd 

Die SPD Speyer stellt hiermit richtig.

Nach dem Interview des Stadtverbandsvorsitzenden der SPD Speyer, Walter Feiniler, mit Klaus Stein von Speyer-Info wurde in der Berichterstattung etwas falsch wiedergegeben. Zu keinem Zeitpunkt hat Walter Feiniler in diesem Interview von einer "Zukunftskoalition von SPD, Grünen und Linken" gesprochen.

Richtig hingegen ist, dass Walter Feiniler darauf hingewiesen hat, dass "die Wähler am 09. Juni 2024 über die Zusammensetzung des neuen Stadtrates entscheiden. Was nach dem 09. Juni passiert, liegt in den Händen der einzelnen Parteien und Fraktionen."

siehe https://speyer-info.de/28-aufmacher/6982-speyer-zu-viel-gemeckert-spd-spitzenkandidat-walter-feiniler-wuerde-sich-ein-zukunftsbuendnis-wuenschen.html
zuletzt abgerufen am 15. Mai 2024, 13:30 Uhr

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